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   BPatG, 12.09.2006 - 33 W (pat) 106/04   

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BPatG, 12.09.2006 - 33 W (pat) 106/04 (https://dejure.org/2006,39676)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2006 - 33 W (pat) 106/04 (https://dejure.org/2006,39676)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2006 - 33 W (pat) 106/04 (https://dejure.org/2006,39676)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    Auszug aus BPatG, 12.09.2006 - 33 W (pat) 106/04
    Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke, gleich welcher Kategorie, innewohnende (konkrete) Eignung, die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 - Henkel; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT).

    Aus der Tatsache, dass die Anmeldemarke eine Wortneubildung darstellt, kann entgegen der Auffassung des Anmelders die Schutzfähigkeit ebenfalls nicht abgeleitet werden, da für die Annahme des Schutzhindernisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ein lexikalischer oder sonstiger Nachweis nicht erforderlich ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, insbesondere Nr. 46 - DAS PRINZIP DER BEQUEM-LICHKEIT).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 12.09.2006 - 33 W (pat) 106/04
    Insbesondere fehlt einer Marke, die Merkmale von Waren oder Dienstleistungen beschreibt, zwangsläufig die Unterscheidungskraft in Bezug auf diese Waren oder Dienstleistungen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 12.09.2006 - 33 W (pat) 106/04
    Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke, gleich welcher Kategorie, innewohnende (konkrete) Eignung, die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 - Henkel; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT).
  • BPatG, 11.02.1998 - 32 W (pat) 189/96
    Auszug aus BPatG, 12.09.2006 - 33 W (pat) 106/04
    Sie ist damit für die Mitbewerber des Anmelders auch freizuhalten (zum Freihaltungsbedürfnis an dem Zeichenbestandteil "Prime" in Alleinstellung vgl. auch PAVIS, BPatG, 27 W (pat) 193/95 und 32 W (pat) 189/96).
  • BPatG, 31.05.2012 - 24 W (pat) 534/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Research" - keine Unterscheidungskraft

    Eine Eintragung des Begriffs "Prime Standard" habe das Bundespatentgericht in einer früheren Entscheidung lediglich deshalb abgelehnt, weil es sich um einen im allgemeinen Sprachgebrauch der Börse gängigen Begriff gehandelt habe, welcher für entsprechende Dienstleistungen beansprucht worden sei (BPatG, 33 W (pat) 106/04, Entscheidung vom 12. September 2006,- Prime Standard).

    Zu diesen Entscheidungen zählt auch der von der Anmelderin angesprochene Beschluss des 33. Senats vom 12. September 2006, BPatG 33 W (pat) 106/04 - Prime Standard.

  • BPatG, 22.06.2016 - 29 W (pat) 537/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Der Begriff "Standard" bedeutet allgemein "Richtschnur, Maßstab, Norm, Normalmaß, Normalausführung einer Ware" sowie grundsätzlich eine erreichte Höhe an Qualitäts- und Leistungsniveau (Brockhaus, Enzyklopädie, 21. Aufl., Band 26 Stichwort: Standard; Die Zeit, Das Lexikon in 20 Bänden, Hamburg 2005, Band 14, Stichwort: Standard; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 12.09.2006, 33 W (pat) 106/04 - Prime Standard).
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Primesingles" - fehlende Unterscheidungskraft

    (2) Aufgrund der engen Verwandtschaft mit den Wörtern "prima" und "Premium", die in der Werbung im Sinne eines Wertversprechens eingesetzt werden (Rothfuss, Wörterbuch der Werbesprache, Stuttgart 2001, S. 177, Anlage 6 zum gerichtlichen Hinweis), wird das Wort "prime" daher auch im Inland als werbeüblicher Hinweis auf eine herausragende Qualität bzw. auf etwas besonders Hervorragendes verstanden (vgl. BPatG 28 W (pat) 66/14 - Premiumliner; 25 W (pat) 547/15 - Prime Star; 24 W (pat) 534/10 - PRIME RESEARCH; 33 W (pat) 106/04 - Prime Standard; 32 W (pat) 189/96 - PRIME; 27 W (pat) 192/95 - PRIMESHOES HANDMADE; 27 W (pat) 193/95 - Prime; 27 W (pat) 37/02 - Primesetter).
  • BPatG, 10.08.2020 - 26 W (pat) 514/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "Prime Matte" - fehlende Unterscheidungskraft

    (2.1) Auch wenn "prime" nicht zum englischen Grundwortschatz gehört, wird dieser Begriff von den angesprochenen breiten Verkehrskreisen als werbeüblicher Hinweis auf eine herausragende Qualität bzw. auf etwas besonders Hervorragendes verstanden (vgl. BPatG a. a. O. - Primesingles; 30 W (pat) 52/17 - EPS Prime; 28 W (pat) 66/14 - Premiumliner; 25 W (pat) 547/15 - Prime Star; 24 W (pat) 534/10 - PRIME RESEARCH; 33 W (pat) 106/04 - Prime Standard; 32 W (pat) 189/96 - PRIME; 27 W (pat) 192/95 - PRIMESHOES HANDMADE; 27 W (pat) 193/95 - Prime; 27 W (pat) 37/02 - Primesetter).
  • BPatG, 23.01.2020 - 30 W (pat) 52/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "EPS PRIME" - Unterscheidungskraft -

    verstanden (vgl. BPatG 28 W (pat) 66/14 - Premiumliner; 25 W (pat) 547/15 - Prime Star; 24 W (pat) 534/10 - PRIME RESEARCH; 33 W (pat) 106/04 - Prime Standard; 32 W (pat) 189/96 - PRIME; 27 W (pat) 192/95 - PRIMESHOES HANDMADE; 27 W (pat) 193/95 - Prime; 27 W (pat) 37/02 - Primesetter; 26 W (pat) 4/15 - Primesingles).
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